Fachbeiträge

Verfassungsrecht durch Richterspruch

Autor: Univ.-Prof. Dr. Andreas Khol

Vom Dualismus zum Trialismus

Essay zu grundlegenden rechtspolitischen Entwicklungen im Fürstentum Liechtenstein

Das allgemeine Willkürverbot im deutschen Verfassungs(prozess)recht

Autor: Prof. Dr. Nicolas Raschauer

Im Anschluss an die Untersuchung zur Spruchpraxis des StGH, des EGMR bzw des VfGH zum Thema Vertretbarkeitskontrolle / Willkürverbot soll nun rechtsvergleichend die rechtliche Situation in Deutschland beleuchtet werden. Dies ermöglicht, die bisher gewonnen Schlüsse zu zum Willkürverbot zu konkretisieren.

Zweck und Reichweite der Willkür- und Vertretbarkeitskontrolle des Staatsgerichtshofes

Autor: Prof. Dr. Nicolas Raschauer

100 Jahre liechtensteinische Verfassung – ihr verdankt das Fürstentum Liechtenstein die frühe Einführung einer Verfassungs- bzw Grundrechtsgerichtsbarkeit. Die Aufgaben des StGH als „Hüter der Verfassung“ sind einerseits mangels präziser Regelungsvorgaben im liechtensteini-schen Recht nicht immer hinreichend klar; was meint etwa die Verfassung, wenn sie dem StGH die Aufgabe des Schutzes der „verfassungsmässig gewährleisteten Rechte“ überträgt?

Das Willkürverbot des StGH und ausgewählte kontextierte Prozessgrundsätze der österreichischen und liechtensteinischen ZPO

Autor: Mag. Dr. Rainer Silbernagl

Der fürstlich-liechtensteinische Staatsgerichtshof prüft im Rahmen des verfassungsrechtlich nicht verankerten Willkürverbotes Entscheidungen des fürstlichen Obersten Gerichtshofes, nachdem die Streitfälle bereits drei Instanzen nach dem Verfahrensregime der Zivilprozessordnung (flZPO) durchliefen.

Willkür und Vertretbarkeitskontrolle in der Rechtsprechung der Höchstgerichte - der österreichische Oberste Gerichtshof in Strafsachen

Autor: Dr. Wolfgang Wessely

Die Figur einer Vertretbarkeits- bzw (spiegelbildlich) einer Willkürkontrolle ist aus der Rechtsprechung der Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts nicht wegzudenken.

Willkürverbot und Vertretbarkeitskontrolle in der EMRK im Lichte der Rechtsprechung des EGMR

Autor: ao. Univ.- Prof. Dr. Gerhard Strejcek

Die Aufgaben des EGMR unterscheiden sich von jenen der nationalen Höchst-, insbesondere der Verfassungsgerichte. Ungeachtet der Verpflichtungen der nationalen Justiz nach Art 1 EMRK (Zusicherung der Konventionsrechte an alle der nationalen Jurisdiktion unterliegenden Menschen) fungiert das Strassburger Gericht für fast 50 Staaten als Monitor, Hüter und Wächter der Menschenrechte in Europa. Folgt man den Zahlen der HUDOC-Homepage, so sind nach dem geltenden Rechtsschutzsystem bisher über 63.000 Beschwerden behandelt worden (Grosse Kammer (GK) = 4.877, in den einzelnen Kammern = 58.208; Stand 15.10.2020).

Willkür- und Vertretbarkeitskontrolle in der Rechtsprechung der Höchstgerichte

Autor: ao. Univ.-Prof. Mag. Dr. Christian M. Piska

Gegenstand der vorliegenden Untersuchung ist es Zulässigkeit, Zweck und Grenzen der richterlichen Vertretbarkeitskontrolle in Grundrechtsfragen im österreichischen Rechtsschutzssystem darzustellen. Hiezu wird die Rechtsprechung der österreichischen Höchstgerichte im öffentlichen Recht, mit Fokus auf dem „Willkürverbot“ als Ausformung des Gleichheitsgrundsatzes systematisch geprüft und eingeordnet. Daneben soll auch auf die Vertretbarkeitsprüfung bei verwandten Rechtsinstrumenten, wie etwa dem Institut der „Denkunmöglichkeit“, eingegangen werden.